Liebe Mitbürger_innen,

wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite der Borgentreicher SPD. Schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben!

Auf unserer Seite finden Sie die aktuellen Termine und Infos der SPD im Stadtgebiet Borgentreich. Außerdem stellen wir Ihnen wichtige Ansprechpartner, wie die Mitglieder des Stadtverbandsvorstandes, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine, die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und unseren Kreistagsabgeordneten vor.

Wenn Sie Fragen, Anregungen, Probleme oder Kritikpunkte haben, zögern Sie nicht, uns anzusprechen. Sie können die sozialdemokratischen Ansprechpartner anrufen, ihnen eine Mail schicken – oder ganz einfach die Kontaktmöglichkeit im Bürgerforum unter „Wo drückt der Schuh“ nutzen. Wir leiten Ihren Beitrag kurzfristig an die richtige Stelle weiter.

Oder wollen Sie Mitglied werden und sich gemeinsam mit anderen Menschen für das Wohl unserer Stadt einsetzen? Klicken Sie einfach auf das Symbol "Bitte Eintreten" in der linken Leiste und schon geht es los!

Ihre SPD Borgentreich

Aktuelles

„Elternbeiträge jetzt erstatten!“

Kreis Höxter. „Das Betretungsverbot für Kinder in den Kindertageseinrichtung und die Schließung der Schulen stellen Eltern vor große Herausforderungen. Sie sind in einem dauernden Konflikt zwischen Beruf, Betreuung und gesellschaftlicher Verantwortung“, so Marcel Franzmann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Höxter. Jenen, die diese Verantwortung in der durch die Corona-Epidemie hervorgerufenen Ausnahmesituation übernähmen und versuchten, den „Spagat“ zu schaffen, gelte jetzt besonderer Dank. Die Anerkennung richte sich auch an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die es den Familien ermöglichten, den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.

Franzmann erklärt: „Für nicht wenige dieser Eltern ist dies mit finanziellen Einbußen verbunden. Sei es durch Kurzarbeit, Lohnausfall oder weggebrochene Aufträge. Hier müssen wir uns als Gesellschaft gemeinsam der Verantwortung stellen und Familien bestmöglich unterstützen.“ Dazu gehöre auch die Frage, wie man Eltern die Beiträge für Kindertagesstätte (Kita) und Offene Ganztagsschule (OGS) ersetzen kann.

„Die Familien dürfen - wie die Kommunen auch - dabei nicht alleine gelassen werden. Deswegen sollten Eltern die Beiträge für den Monat März erstattet bekommen und die Beiträge für den April gar nicht erst eingezogen werden. Die Kommunen sollten durch das Land die geringeren Beitragseinnahmen erstattet bekommen“, so Franzmann, der sich der entsprechenden Forderung der SPD-Landtagsfraktion anschließt. Aus einem entsprechenden Krisenfonds sollten Betroffene, die durch die Krise in ihrer Existenz bedroht sind, unbürokratische Soforthilfen beziehen können. „Zu den Betroffenen gehören auch Eltern. Das Land sollte aus dem Krisenfonds deshalb auch die Elternbeiträge für die ausgefallenen Kinderbetreuungszeiten finanzieren“, so der SPD-Sprecher abschließend.

Weiterlesen …

Fakten statt Fake-News

Borgentreich. Im Westfalen-Blatt Artikel vom 07.03.2020 wurde seitens der Borgentreicher Orts-CDU der Vorwurf geäußert, dass die SPD-Fraktion sich von parteipolitischen Forderungen leiten lassen hat, als sie einen Vorschlag zur Wahlkreiseinteilung eingebracht hat. Diesen Vorwurf weist die Borgentreicher SPD mit Vehemenz zurück.

Was war passiert? In der letzten Sitzung des Wahlausschusses in Borgentreich wurden die Wahlkreise für die kommende Kommunalwahl im Stadtgebiet neu eingeteilt. Ursache war ein Urteil des Landesverfassungsgericht, das den Kommunen den Auftrag erteilte, dass die Wahlkreise nur noch 15% vom Durchschnitt abweichen dürfen. Dieser Durchschnitt berechnet sich aus den wahlberechtigten Personen im Stadtgebiet geteilt durch die Anzahl der Wahlkreise. „Das Verfassungsgericht sieht vor, dass nur in begründeten Ausnahmenfällen die pauschale Abweichungs-Obergrenze von 25% nach unten oder nach oben angewendet werden darf. Jede Stimme in unserer Orgelstadt muss annährend gleich viel Gewicht haben. Große Unterschiede bei Wahlbezirksgrößen sorgen dafür, dass die Wahlberechtigten der jeweiligen Bezirke unterschiedlich großen Einfluss auf die Zusammensetzung des Stadtrates haben“, so der Stadtverbandvorsitzende Marcel Franzmann. „Der Vorschlag der Verwaltung sah vor, dass in der Kernstadt die Abweichung aller Wahlkreise weit über den 15% liegen. Auf Grundlage dessen brachte die SPD Fraktion einen Antrag ein, der vorsah, dass alle Wahlkreise im Stadtgebiet die vom Gericht vorgeschriebene Größe haben, um den Forderungen des Verfassungsgerichts zu folgen und Rechtssicherheit zu erlangen“, ergänzt Franzmann. Unter anderem sollte das Altenheim in Borgentreich dem Wahlkreis Lütgeneder zugeordnet werden, da die Bewohner aus allen Teilen der Stadt und darüber hinaus stammen. Bereits bei den vergangenen Wahlen wurden Dörfer anteilsmäßig zusammengelegt. Beispielsweise waren Teile von Großeneder schon Lütgeneder zugeordnet.
„Der Vorwurf der CDU ist blanker Hohn. Ein Schelm der Böses dabei denkt, dass für die CDU der Hausmeister des Altenheims kandidiert. Parteipolitisch besteht also für die CDU ein großes Interesse, dass das Altenheim im Wahlkreis des betreffenden CDU Bewerbers liegt“, so Peter Wille. „Bevor man mit den Finger auf andere zeigt, sollte man sich lieber an die eigene Nase packen. Scheinbar hat die CDU bei ihrem Wahlkampfgetöse die Realität aus den Augen verloren“, schließt Franzmann ab.

Weiterlesen …

Attraktive Angebote für die Orte schaffen

Borgentreich/Bühne. Die Borgentreicher Sozialdemokraten erörtern in Ihrer Klausurtagung den Haushaltsplan der Orgelstadt sowie die notwendigen Schritte für eine zukunftsorientierte Kommune.

Die Haushaltsberatung in der Gaststätte Dewender in Bühne wurden begleitet vom Kämmerer Christof Derental und in einem weiteren Gespräch mit Bürgermeister Rainer Rauch vertieft. "In vielen Punkten ist das Zahlenwerk für uns tragbar", erklärte der Fraktionsvorsitzende Hubertus Eikenberg und ergänzt: "Investitionen in unseren Schulstandort, die Kindergärten, Straßen und Wege sowie weitere IKEK Projekte sind sinnvoll und nötig. Jedoch enthält der Haushalt auch strittige Positionen über die in der kommenden Ratssitzung noch beraten werden muss."

Die Borgentreicher SPD-Fraktion fordert attraktive Bauplätze in allen Ortsteilen zu schaffen, um gute Angebote für Bauwillige vorzuhalten. „Die Nachfrage nach Baugrundstücken ist groß, leider gibt es in vielen Ortsteilen nur wenige, oft unattraktive Angebote. Diesem Bedarf müssen wir nachkommen, damit auch auf den Ortschaften wieder vermehrt gebaut werden kann," meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Wille. Nach der Ausweisung eines neuen Baugebietes in Körbecke müssen auch in den anderen Ortschaften beschleunigt weitere Ausweisungen erfolgen ist sich die Fraktion einig.

Die Sozialdemokraten unterstützen vom Grundsatz die Energiewende, sehen aber die Gefahr, dass viele Maßnahmen zu Lasten der Landbevölkerung gehen. Ein Beispiel ist die Ausweisung von Windkraftkonzentrationsflächen, von denen hauptsächlich die ländlichen Regionen betroffen sind. "Wir sind uns einig, dass bei den ausgewiesenen Flächen im Stadtgebiet die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden müssen. Der Schutz der Menschen steht im Vordergrund," betont Ratsherr Hubertus Herbold. Äußerungen des heimischen CDU Bundestagsabgeordneten, welcher zum Thema Abstand zu Windkraftanlagen Zahlen in die Welt setzt, welchen jede gesetzliche Grundlage fehlt, machen es den Handelnden vor Ort nur noch schwerer. Daher fordern die Sozialdemokraten verbindliche und rechtssichere Vorgaben auf Bundes- und Landesebene.

"Zum Thema Energiewende gehört ebenfalls die sofortige Aufforstung unseres städtischen Waldes, welcher durch verschiedene Stürme und Schädlinge schwer beschädigt wurde," betont Ratsmitglied und Stadtverbandsvorsitzender Marcel Franzmann. Zwar wurden hier die Haushaltsmittel angepasst, was aber nur der erste Schritt sein kann. Notwendig ist, wie bereits von der SPD eingefordert, ein langfristiges Konzept für die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder im Stadtgebiet.

Abschließend betont die SPD-Fraktion, dass bei Investitionen die Ortsteile gleichmäßig berücksichtigt werden sollen. Überall müssen die gleichen unterstützenden Rahmenbedingungen gelten, die es den Dorfgemeinschaften ermöglichen ihre Projekte für ein gutes Dorfleben zu verwirklichen.

Weiterlesen …

Aktuelles bei Facebook