Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Der Endspurt hat sich gelohnt: Bei der Landtagswahl am Sonntag konnte die SPD in der Stadt Borgentreich 5,1 Prozentpunkte hinzugewinnen. Das sind die höchsten Zuwächse für die SPD im ganzen Kreis Höxter. Hierfür sagt die SPD Borgentreich allen Wählerinnen und Wählern herzlichen Dank.

Zum Ausgang der Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen hat der
SPD-Kreisvorsitzende Johannes Reineke die folgende Erklärung abgegeben:


SPD freut sich über Zuwachs an Stimmen im Kreis Höxter
Jürgen Unruhe scheidet mit sehr guter Bilanz aus dem Landtag aus

Wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Höxter, sind über den Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erfreut. Nach nur fünf Jahren in der Opposition, hat die SPD die Aufgabe und die Möglichkeit, die künftige Landesregierung zu führen. – Nach nur fünf Jahren an der Regierung zwischen Rhein und Weser wird die CDU wieder in die Opposition geschickt – Quittung für eine Politik, die die Interessen der Menschen insgesamt und besonders auch hier im ländlichen Raum nie wirklich erkannt hat.

Jürgen Unruhe hat einen aufopferungsvollen, gradlinigen Wahlkampf geführt und ist seinem Slogan „Sagen, was Sache ist“ treu geblieben. Er hat in Düsseldorf klare Akzente gesetzt, Partei für den Kreis Höxter ergriffen und Themen besetzt, die die CDU verschlafen hat - Beispiele: Salzeinleitung in die Weser, Kraftwerk in Würgassen, und den Ganztagsschulbetrieb. Das ist mit deutlichem Stimmenzuwachs für den SPD-Kandidaten honoriert worden. Umso ärgerlicher ist die Tatsache, dass er nicht erneut in den neuen Landtag einziehen wird. 

Das Ergebnis der SPD auf Kreisebene ist sehr erfreulich. Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hält an. Die SPD hat im Kreis Höxter drei Prozent hinzugewonnen.  Zum fünften Mal in Folge hat der SPD-Kreisverband Höxter bei den Gewinnen und Verlusten besser abgeschnitten als die SPD landesweit. Die SPD im Kreis Höxter hat bei den Stimmenzuwächsen das beste Ergebnis in NRW erreicht!

Die Sozialdemokratie im Kreis Höxter gratuliert den Grünen zu ihren Zugewinnen, die knapp unter dem guten NRW-Ergebnis liegen, und der FDP, die im Kreis Höxter 1,6 % hinzugewonnen hat (landeweit nur 0,5 %). Diese guten Ergebnisse im Kreis Höxter sind sicherlich auch auf die gemeinsame konstruktive Kreistagspolitik der FDP wie der Grünen mit der SPD zurückzuführen.

Gründe für das Wahlergebnis liegen in den Themen, die die Menschen bewegen: insbesondere die Schulpolitik und die Entwicklung der kommunalen Finanzen. Die Schulpolitik der bisherigen CDU-geführten Landesregierung ging an den Bedürfnissen und Entwicklungen gerade des ländlichen Raums vorbei; sie stellte sich dem gesellschaftlichen Wandel entgegen. Die SPD verzeichnet so gerade in den am ländlichsten strukturierten Gemeinden mit besonderer Schulproblematik - Borgentreich und Marienmünster - die höchsten Zuwächse im Kreis Höxter (jeweils 5,1 %). Das beste SPD-Ergebnis verzeichnet die Heimatstadt des Landtagskandidaten Jürgen Unruhe (32,5 Prozent). Sein Motto „Sagen, was Sache ist“ ist in Steinheim am besten angekommen, obwohl er gerade dort von der CDU scharf attackiert und diffamiert worden war..
Mit guten Argumenten für wohnortnahe, starke und chancengerechte Schulstandorte, gegen das starre Festhalten der CDU am dreigliedrigen Schulsystem haben die SPD und Jürgen Unruhe kreisweit gepunktet.

Dagegen ist die CDU im Kreis Höxter von den Wählerinnen und Wählern stärker abgestraft worden als die Landes-CDU. Die CDU hat kreisweit 13,6 Prozent verloren, das sind 3,3 mehr Prozentverluste als die CDU landesweit, das ist hier das sechstschlechteste Wahlkreisergebnis in NRW. Mit 48,1 Prozent ist die CDU im Kreis Höxter unter die 50-Prozent-Grenze gerutscht. Bis tief in wertkonservative Wählerschichten hat die Kreis-CDU an Vertrauen verloren. Bei dem völlig desolaten Ergebnis der CDU mit Verlusten in Prozenthöhen wie sie im Kreis Höxter zuvor noch nicht beobachtet wurden, wird auch ihr Kreisvorsitzender in die innerparteiliche Kritik geraten, der außer polemischen Äußerungen nichts zu bieten hat.

Die Anti-SPD-Kampagne der CDU-Führung in Folge der CDU-Franzke-Affäre hat keine Wirkung gezeigt, sie ist verpufft.

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