Ute Schäfer: „Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein“

Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport war zu Gast in Borgentreich

Der Stolz war Jürgen Dierkes anzumerken: Der Borgentreicher SPD-Stadtverbandsvorsitzende freute sich sichtlich, dass nach dem Besuch von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor drei Wochen jetzt mit Familienministerin Ute Schäfer eine weitere bekannte Vertreterin der Landesregierung die kleine Orgelstadt besuchte.

Die Sozialdemokraten hatten zu einem Vor Ort-Gespräch rund um die frühkindliche Bildung mit der Ministerin „für Lebensbildung“ geladen, wie Schäfer ihr Ressort selbst gern nennt: „Kindertageseinrichtungen, Familien, Kultur und Sport – das sind die Bereiche, in denen die außerschulische Bildung, stattfindet, die Bereiche, die für die Prägung der Persönlichkeit sehr wichtig sind“, erklärte die SPD-Politikerin.

Sie freue sich, dass das Thema nach langer Vernachlässigung seit einigen Jahren endlich den gebührenden Stellenwert in Deutschland erfahre. Und Schäfers Besuch stieß auf reges Interesse: Mehr als 80 Gäste kamen ins Orgelmuseum, darunter zahlreiche Erzieherinnen aus unterschiedlichsten Kindertagesstätten im Kreis Höxter. Sie wollten aus erster Hand erfahren, welche Veränderungen auf ihre Einrichtungen zukommen. Die Ministerin unterstrich, dass die Reform des aktuellen Kinderbildungsgesetzes KiBiz ein langer Prozess sei, der in zwei Stufen innerhalb von zwei Jahre erfolgen solle.

„Als Richtschnur gilt dabei: Wir müssen viel mehr Verantwortung an vor Ort delegieren.“ Mit diesem Ansatz, so Schäfer, habe sie schon in früheren Jahren als Bildungsministerin gute Erfahrungen gemacht. Einige Änderungen hat die Landesregierung bereits beschlossen. Schäfer nannte das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr, zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 13 000 Euro für jedes Familienzentrum und die Einstellung von weiteren Kinderpflegern.

Vertreter aus Borgentreich und aus Höxter erkundigten sich, wann die zugesagten Mittel vom Land für den geplanten Ausbau der Unter Dreijährigen-Betreuung fließe. Die Antwort kam prompt: „Wir sitzen derzeit auf dem Geld und dürfen es nicht auszahlen, weil der Nachtragshaushalt vom Verwaltungsgericht kassiert wurde. Sobald wir einen genehmigten Haushalt haben, wird das Geld fließen.“

Überhaupt drehte sich an dem Abend viel um das Thema Geld. Der Höxteraner SPD-Ratsherr Werner Böhler, der die Diskussion mit der Ministerin moderierte, sprach wohl allen Beteiligten aus der Seele, als er sagte: „Wir geben zu wenig Geld für Bildung aus. Eigentlich müsste der Finanzminister hier gleich mit am Tisch sitzen.“ Auch Ute Schäfer warb für zusätzliche Investitionen in die Köpfe und Herzen der Kleinsten: „In der Bankenkrise wurde gesagt: Die Banken sind systemrelevant und müssen finanziell unterstützt werden. Ich sage: Für unsere Gesellschaft sind Kinder und Jugendliche systemrelevant.“

Durch die gerade erschienene OECD-Studie zum Thema Familienförderung sieht sich die Ministerin bestärkt. Die Studie empfiehlt unter anderem, deutlich mehr Geld in die frühkindliche Bildung zu investieren. Ute Schäfer: „Wir, die Landesregierung, wollen kein Kind zurücklassen. Deshalb setzen wir auf Beitragsfreiheit von der Kita bis zur Hochschule. Kinder gelten in Deutschland als Armutsrisiko. Das darf einfach nicht sein.“ 

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