Ein frohes Weihnachtsfest!

Wie in jedem Jahr hat sich SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jürgen Dierkes zu Weihnachten in einem persönlichen Schreiben an die SPD-Mitglieder in der Stadt Borgentreich gewandt. Hier ein Auszug aus dem Brief:


"Unter Demokratie verstehe ich,
dass sie dem Schwächsten die gleichen Chancen einräumt
wie dem Stärksten." 

Mahatma Gandhi (1869-1948)


Ein schönes Weihnachtsfest!


Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Wieder einmal schreibe ich Euch in guter Tradition zum Jahresende. Und wieder einmal möchte ich Euch herzlich für Euer Engagement, für Eure Unterstützung und für Eure Treue zur SPD danken.

Das Jahr 2011 war für die SPD erfolgreicher, als man zu Beginn des Jahres hätte denken können: Sieben Landtagswahlen standen in diesem Jahr an – und sieben Mal hat es die SPD in die Regierung geschafft. Zweimal allerdings nur als Juniorpartner: In Sachsen-Anhalt als Partner der CDU, in Baden-Württemberg als Partner der Grünen. Nur bei der Hälfte der Wahlen konnte die SPD Zuwächse erzielen. Die andere Hälfte ging mit – zum Teil deutlichen – Stimmeneinbußen einher.

Ein Signal der Geschlossenheit wurde vom Bundesparteitag gesendet, der vor wenigen Tagen in Berlin stattfand. Für die Sozialdemokraten in NRW besonders erfreulich: Unsere SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erzielte von allen KandidatInnen das beste Ergebnis: Sie wurde mit über 97% als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende bestätigt.

Das Ergebnis hängt sicher auch mit der Regierungsarbeit der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen zusammen. Das Bündnis ist deutlich stabiler als von vielen Beobachtern zu Beginn des „Experiments“ angenommen. Mittlerweile kann die Regierung auf einige Erfolge insbesondere in der Bildungspolitik verweisen, die sich sehen lassen können. Hier einige Beispiele:
· das letzte Kindergartenjahr wurde beitragsfrei gestellt
· die Studiengebühren wurden abgeschafft
· mit der CDU ist ein wichtiger Konsens in der Schulpolitik erzielt worden; die wichtigsten Ergebnisse:

o die rot-grüne Gemeinschaftsschule hat, mit einigen Veränderungen versehen, unter dem Namen „Sekundarschule“ den Weg ins Schulgesetz gefunden

o die Mindestschülerzahl zur Bildung einer Eingangsklasse in der Grundschule wurde von 18 auf 15 gesenkt.

Der Schulkonsens ist auch für uns in Borgentreich ein wichtiger Meilenstein. Denn ab dem Schuljahr 2013 wird es in Borgentreich eine gemeinsame Sekundarschule mit der Stadt Warburg geben. In dieser Schulform werden die Schüler nicht mehr in Schubladen eingeteilt, sondern gemeinsam unterrichtet.

Wir Sozialdemokraten in Borgentreich haben uns schon seit mehreren Jahren für den Grundsatz des längeren gemeinsamen Lernens in unserer Stadt stark gemacht. Und zwar bereits zu einem Zeitpunkt, als der CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring noch von der „sozialistischen Einheitsschule“ gesprochen hat. Sicher habt ihr den Disput zu diesem Thema zwischen Herrn Fehring und unserem SPD-Stadtverband vor einigen Tagen in der Presse verfolgt. Ich habe davon abgesehen, auf die Antwort des CDU-MdL eine öffentliche Erwiderung zu schreiben. Ich möchte nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen, denn das könnte den Start der Sekundarschule weiter erschweren. Euch gegenüber möchte ich dazu aber noch einmal klar Stellung beziehen:

Anders als von Herrn Fehring behauptet, habe ich nie gesagt, dass er gegen die Sekundarschule gewesen sei. Ich habe erklärt, dass er als der letzte Kalte Krieger durch die Lande gezogen ist und den Grundsatz des längeren gemeinsamen Lernens sowie integrierte Schulsysteme als „Sozialistische Einheitsschule“ gegeißelt hat. Von dieser Aussage weiche ich nicht ab. Überdies habe ich dazu über Jahre zahlreiche Pressetexte gesammelt, die dies belegen.

Doch sehen wir das Ganze erfreulich und als Erfolg sozialdemokratischer Politik – von Düsseldorf über Höxter bis Borgentreich: Auch wenn Herr Fehring es öffentlich nicht zugibt, hat er anscheinend klammheimlich seinen Kriegszug gegen längeres gemeinsames Lernen und integrierte Schulsysteme eingestellt. Die Gewinner der CDU-Kurskorrektur sind die Schüler in Borgentreich, in vielen Städten unseres Kreises und in ganz NRW. Sie können künftig, im Sinne einer größeren Chancengleichheit im Bildungssystem, integrierte Schulformen besuchen – egal, ob dort Sekundarschule, Gesamtschule oder Gemeinschaftsschule auf dem Türschild steht!

Ein erfolgreiches Programm hat auch der SPD-Stadtverband im Jahr 2011 absolviert. Das mögen exemplarisch die – recht unterschiedlichen, aber sehr gelungenen – Veranstaltungen bezeugen. Wie in den letzten Jahren haben wir zum Kaminabend, zum Bücherabend, zur Fahrt anlässlich des Weltfrauentages, zum Bühner Frauenfrühstück und zum Open-Air-Konzert mit den Mounthomers eingeladen. Auch über den Besuch von profilierten Politikern konnten wir uns freuen. Da waren die Vor-Ort-Gespräche mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer und mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Uli Kelber. Ein ganz besonderer Höhepunkt aber, über den wir sicher noch lange reden werden, war der Besuch von unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft! Über 600 Besucher konnten sich an diesem Tag überzeugen, dass NRW bei ihr in guten Händen ist! [...]

Schon fast am Ende des Jahres, am 25. November, haben wir – wie bereits im letzten Rundschreiben mitgeteilt – den SPD-Stadtverbandsvorstand neu gewählt. Ich möchte mich noch einmal herzlich für das sehr gute Wahlergebnis und das damit verbundene Vertrauen bedanken: Auch im kommenden Jahr werde ich gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband und der SPD-Ratsfraktion Borgentreich im Sinne von Mahatma Gandhis Worten für eine soziale Demokratie in unserer Stadt kämpfen, bei der Chancengleichheit und Gerechtigkeit keine leeren Worthülsen darstellen!

Ich wünsche Euch einen guten Rutsch ins neue Jahr und alles Gute für das Jahr 2012, vor allem Gesundheit, Glück und Erfolg.

Herzliche Grüße
SPD-Stadtverband Borgentreich

Jürgen Dierkes
Vorsitzender

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