Kommunale Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinaus

Lichtenau. Die SPD-Ratsfraktion aus Borgentreich besuchte das Lichtenauer Schulzentrum um sich zu informieren und mögliche Ideen für Borgentreich mitzunehmen.

Der Erhalt des Schulzentrums in Borgentreich ist der SPD-Ratsfraktion in Borgentreich ein großes Anliegen und darum muss der Standort attraktiv gestaltet werden. Der durch die SPD initiierte Bau des Multifunktionsfeldes auf dem Schulgelände ist ein sehr gutes Beispiel hierfür. Dieses Vorhaben hatte die SPD im Rat vorangebracht und durch das rechtzeitige Vorgehen einen hohen Landesmittelzuschuss ermöglicht. „Wir als SPD stehen zum Schulstandort Borgentreich, denn der Ansatz ‚Kurze Wege für kurze Beine‘ ist unser Grundsatz. Um das Angebot hier vor Ort attraktiv zu gestalten waren in der Vergangenheit und sind in der Zukunft eine Reihe von Investitionen notwendig“, so der Fraktionsvorsitzende Hubertus Eikenberg.

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Klaus Twiste ist neuer Vorsitzender

Bühne. Der SPD Ortsverein hat einen neuen Vorsitzenden. In ihrer Jahreshauptversammlung wählten die Bühner Genossen einstimmig Klaus Twiste. Die bisherige Ortsvereinsvorsitzende Jutta Kropp trat nicht mehr an. Nach 16 Jahren an der Spitze sei auch mal ein Wechsel gut, so Kropp.  Mit Klaus Twiste bekommen die Bühner Sozialdemokraten einen erfahrenen und engagierten Kommunalpolitiker.

Zum zweiten Vorsitzenden wurde Stefan Waldeyer gewählt, Kassierer blieb Hans-Günter Fels ebenso wie die Schriftführerin Inge Fels. Die Beisitzer Willi Thonemann, Marcel Franzmann, Manfred Albertsmann und Jutta Kropp machen den Vorstand komplett.

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Unterstützung für den Warburger Sozialdienst: Willkommene Spenden

Borgentreich. Beim Frauenfrühstück des SPD-Stadtverbandes und bei der Feier anlässlich des 50-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Borgentreich sammelten die Sozialdemokraten 200 Euro für das Frauen- und Kinderschutzhaus des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF). Ingelore Fels, Initiatorin des Frauenfrühstücks, und Marcel Franzmann, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Borgentreich, übergaben diese Spende an Monika Kriwet, zweite Vorsitzende des Warburger Ortsvereins des SkF. Diese berichtete über die aktuelle Lage des Sozialdienstes und dankte den Spendern: „Jede Geldspende hilft uns in der Arbeit mit den Menschen viel weiter und unterstützt die Schutzsuchenden.“

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Römer einstimmig wiedergewählt

SPD Ortsverein Borgholz wählt neuen Vorstand

Zur Mitgliederversammlung traf sich der Ortsverein Borgholz in der Gaststätte Augustiner. Neben Berichten aus der aktuellen Stadtratsarbeit in Borgentreich und der Kreispolitik standen Vorstandswahlen auf dem Programm.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende und SPD-Landtagskandidat Marcel Franzmann, berichtete von seiner Arbeit aus dem Kreis Höxter und über seine politischen Ziele: „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern müssen wir uns dafür einsetzen, dass unser Kreis sozial und wirtschaftlich nach vorne gebracht wird. Dafür ist unter anderem eine gute Infrastruktur notwendig. Hierzu gehört neben dem Ausbau des schnellen Internets auch soziale Faktoren, wie beispielsweise die Ausweitung der Kita-Betreuungszeiten.“

Bei den Vorstandswahlen wurde Gaby Römer als Vorsitzende im Amt bestätigt. Als ihr Stellvertreter wurde Uwe Tegethoff gewählt. Die weiteren Mitglieder des neuen Vorstandes sind Franz-Josef Wilmes als Kassierer, Andreas Römer als stellvertretender Kassierer, sowie  Carolin Adolf als Schriftführerin.

Anfang des Jahres will der neue Vorstand zusammen kommen, um die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden zwei Jahre festzulegen. Ebenso wird die nächste Mitgliederversammlung im 1. Quartal 2017 stattfinden. Neben der Wahlkampfarbeit für die Landtagswahl am 14.05.2017 und die bevorstehende Bundestagswahl im Herbst 2017 wird das 25-jährige Jubiläum des Ortsvereins Borgholz gefeiert.

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SPD für öffentliches Ausbildungsregister

Borgentreich. Die Sozialdemokraten der Orgelstadt sprechen sich für ein öffentliches Ausbildungsregister aus. Einen entsprechenden Antrag haben sie bereits beim Bürgermeister eingereicht.

Im Borgentreicher Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl von Unternehmen, die handwerklich oder kaufmännisch ausbilden. Diese leisten einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort Borgentreich. Um die Zukunft der Betriebe zu gewährleisten sind diese auf die Ausbildung junger Menschen angewiesen. „Mehrere Betriebe beklagen, dass sie entweder keine oder nur unzureichende Bewerbungen erhalten“, so der Fraktionsvorsitzende Hubertus Eikenberg. „Das Ausbildungsregister soll die Berufe darstellen, die im Stadtgebiet erlernt werden können. Jeder hat so die Möglichkeit zu erfahren, welche Ausbildungen abgeschlossen werden können und kann sich bei den Betrieben bewerben“, erläutert der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Franzmann.

Die Stadt Borgentreich soll, nach Forderung der Sozialdemokraten, ein öffentliches Ausbildungsregister einführen. Dieses soll auf der Homepage und im Bürgerbüro zu finden sein. Hierzu sollen alle Betriebe im Stadtgebiet, wenn nicht bereits geschehen, angeschrieben werden um den aktuellen Stand zu erfragen. Die Sozialdemokraten betonen, dass die Rückmeldung und die Veröffentlichung freiwillig sei. „Wir wollen kein Unternehmen dazu zwingen, sondern aufzeigen, dass dies eine Chance ist um zukünftigen betrieblichen Nachwuchs zu finden“, die SPD abschließend.

Bildunterschrift: Marcel Franzmann, Stadtverbandsvorsitzender, und Hubertus Eikenberg, Fraktionsvorsitzender, sprechen sich für ein öffentliches Ausbildungsregister aus.

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„Die Stärken des ländlichen Raumes weiter stärken“

Borgentreich. Der ländliche Raum hat eine Zukunft, wenn er seine Chancen nutzt. Davon ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse überzeugt. „Wir müssen unsere Stärken stark machen“, war sie sich mit dem Borgentreicher SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Marcel Franzmann beim Vor Ort-Gespräch einig. Zu dieser Veranstaltung zum Thema  „Die Zukunft des ländlichen Raumes“ hatte der SPD-Stadtverband ins Orgelmuseum eingeladen.

In seiner Begrüßung unterstrich Marcel Franzmann die Bedeutung des Themas: „Im Kreis Höxter und speziell auch im Stadtgebiet Borgentreich erleben wir die verschiedenen Probleme des ländlichen Raums, wie zum Beispiel den demographischen Wandel oder die mangelnde Infrastruktur hautnah.“ Darum sei es wichtig, so Franzmann, gemeinsam Ideen und Lösungen zu entwickeln, wie die Zukunft des ländlichen Raumes gestaltet werden könne.

Möglichkeiten, aber auch zwingende Notwendigkeiten zur Stärkung der Region wurden im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten deutlich. Der Ausbau der Infrastruktur im Kreis Höxter und hier besonders der Breitbandausbau war ein wesentliches Thema. „Schnelles Internet ist die Grundvoraussetzung für den Wirtschaftsstandort, sowohl um neue Unternehmen anzulocken, aber auch um bestehenden Unternehmen die Voraussetzungen für ihre Entwicklung und damit der Entwicklung der Arbeitswelt zu liefern“, waren sich alle Anwesenden einig. Weiterhin wurde der öffentliche Personennahverkehr angesprochen. Ziel müsse es sein, dass auch im ländlichen Raum, in dem große Distanzen zu überwinden sind, eine gute Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werde. Petra Rode-Bosse macht in diesem Zusammenhang die Unterschiede zwischen dem ländlichen Raum und den Großstädten deutlich und forderte, verschiedene innovative Modelle im ÖPNV, wie Anrufsammeltaxis, zu prüfen.

Als eine der Stärken des ländlichen Raumes, die es weiter auszubauen gelte, strich die SPD-Abgeordnete das Regionalmarketing heraus. „Die Vermarktung regional hergestellter Produkte hilft nicht nur unseren örtlichen Unternehmen, sondern versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit hochwertigen, nachhaltig hergestellten und insbesondere im Lebensmittelbereich gesunden Produkten.“ Deshalb gelte es, diesen Weg auch weiterhin konsequent zu beschreiten.

Das Veranstaltungsformat, das bewusst auf einen intensiven Dialog des eingeladenen Gastes mit den Bürgerinnen und Bürgern setzt, war ganz nach Petra Rode-Bosses Geschmack, wie sie selbst betonte: „Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ist für meine politische Arbeit in Berlin sehr wichtig, nur so kann ihr erfahren ‚wo der Schuh‘ drückt und die relevanten Themen mit in die Hauptstadt nehmen.“

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Zukunft des ÖPNV war Thema bei den Sozialdemokraten

Borgentreich. Auf Einladung des Kreisverbandes der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) war Siegfried Volmer, Geschäftsführer des NPH, im Borgentreicher Orgelmuseum zu Gast.

Wohin steuert der Öffentliche Personennahverkehr? Mit dieser Frage setzten sich die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker bei einer kreisweiten Sitzung im Borgentreicher Orgelmuseum auseinander. Referent zu diesem Thema war der Geschäftsführer des Nahverkehrsverbund Paderborn-Höxter, Siegfried Volmer.

Nach einer kurzen Ansprache durch Andreas Suermann, den Vorsitzenden der SGK im Kreis Höxter, begrüßte der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Franzmann die Gäste. In seiner Rede machte dieser auf die Wichtigkeit des öffentlichen Nahverkehrs aufmerksam. „ÖPNV ist ein Zukunftsthema. Gerade in Hinblick auf die Erfüllung von Klimazielen und der Attraktivität der Region ist es wichtig ein gutes Streckennetz zu haben. Wir müssen dieses dauerhaft sicherstellen und verbessern, damit die Bürgerinnen und Bürger von A nach B kommen“, so Marcel Franzmann. Er verwies in seinen Ausführungen darauf, dass Investitionen in den Nahverkehr, Investitionen in die Zukunft aller Menschen im Kreis sind und appellierte für erschwingliche Tickets für jedermann.

Anschließend hielt Siegfried Volmer einen tiefgehenden Vortrag über die Finanzierung und Strukturen innerhalb des öffentlichen Nahverkehrs in den Kreisen Paderborn und Höxter. Dabei erläuterte er die zwei unterschiedlichen Modelle des ÖPNV-Angebots: die Eigenwirtschaftlichkeit und die Gemeinwirtschaftlichkeit. Zurzeit werden die Busse im Kreis Höxter und dem Kreis Paderborn eigenwirtschaftlich durch die heimischen Unternehmer betrieben, so entstehen bislang den Kommunen und dem Kreis keine Kosten. Im Falle einer gemeinwirtschaftlichen Variante wären diese für das ÖPNV-Angebot verantwortlich. Im Zuge des demographischen Wandels werden sich im Kreis neue Rahmenbedingungen ergeben, auf die reagiert werden muss. Die Frage für die Politik wird zukünftig sein, wie trotz dieser Auswirkungen, ein gutes Liniennetz gewährleistet werden kann. So wurde auch über verschiedene Entwicklungsmöglichkeiten und Alternativangebote diskutiert. Innerhalb der Diskussionen kristallisierte sich heraus, dass viele Kommunen nicht die Möglichkeit der Einflussnahme auf die Fahrpläne nutzen. „Es kann nicht sein, dass die Städte nicht von ihrem Recht Gebrauch machen und die Anfragen des NPH in der Dauerablage landen“, so Marcel Franzmann.

Ein wichtiges Anliegen war der SPD auch die Einführung eines Sozialtickets im Kreis, welches den Bedürftigen die Möglichkeit gibt, rabattierte Tickets zu erwerben. In der Diskussion regte Herr Volmer die Möglichkeit an, dass die Kommunen vergünstigte Kontingente erwerben und diese an die Sozialschwächeren weiterverkaufen können. Diese Anregungen wurden seitens der SPD aufgegriffen und in der politischen Arbeit platziert. So konnten die Genossinnen und Genossen viele Impulse für ihre kommunalpolitische Arbeit im Bezug auf den ÖPNV und dessen Entwicklung mitnehmen. Sie lobten in der Sitzung auch das ehrenamtliche Engagement, z.B. in Hinblick auf die Bürgerbusse im Kreis, das dazu beiträgt einen guten Nahverkehr aufrecht zu erhalten. In Bezug auf die Bürgerbusse übten die Sozialdemokraten Kritik an den Umständen, dass diese nicht im gesamten Stadtgebiet verkehren können und nur außerhalb der Fahrpläne und nicht zwischen den Linienverkehren einsetzt werden dürfen. Hier sieht die SPD noch Optimierungsbedarf. Am Ende der Veranstaltung lud der Stadtverbandsvorsitzende alle Teilnehmer zum Stadtfest am kommenden Wochenende ein.

Bildunterschrift: Geschäftsführer NPH steht Rede und Antwort zum Thema ÖPNV (v.l. Andreas Suermann, Siegfried Volmer, Marcel Franzmann)

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SPD fühlt sich unfair behandelt

Quelle: Neue Westfälische 26.02.2016

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Fraktionsvorsitzender Hubertus Eikenberg (links) und Stadtverbandsvorsitzender Marcel Franzmann (rechts) begrüßen Uwe Tegethoff (mitte) in der Ratsfraktion

Uwe Tegethoff neu im Rat

Klausurtagung 2016

Quelle: Neue Westfälische 23.02.2016

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