Für gute Arbeit vor Ort

Gina Sophie Stock und Stefan Wäsche gemeinsam für den Stimmbezirk Rösebeck/Körbecke.

Eine Änderung für das Wahlgebiet der Stadt Borgentreich betrifft erstmals einige Bürger des Ortsteils Körbecke. Der Ort wird bei der diesjährigen Kommunalwahl im September in zwei Wahlbezirke aufgeteilt. Teile des Ortes - die Straße "Am Heiberg" - wird dem Stimmbezirk Rösebeck/Körbecke zugeordnet.
"Dies ist eine Notwendigkeit, die aufgrund des Kommunalwahlgesetzes geschieht.", erklärt Wäsche. "Da die Anzahl der Anwohner in Rösebeck nach dem neuen Wahlgesetz nicht ausreichend ist um einen eigenständigen Wahlbezirk zu bilden, wurde uns ein Teil Körbeckes zugeordnet."
Was ändert sich für die Anwohner? - Bislang gab es in Körbecke lediglich ein Wahlbüro, ab dieser Wahl wird ein zweites Wahlbüro zur Verfügung stehen, damit die betroffenen Wähler im eigenen Ort ihre Stimme abgeben können.
"Da auch ich "Am Heiberg" zuhause bin, ist dieses Thema mir besonders wichtig. Nachbarn, Freunde und Anwohner des Heibergs sollen wissen, dass Stefan und ich als Team zusammenarbeiten und ihre Stimmen gemeinsam im Rat vertreten werden.", so Stock. "Auch wenn das Kreuzchen für den Kandidaten des Nachbarorts gesetzt wird - ich hab immer ein offenes Ohr für "den Heiberg" und freue mich zusammen mit Stefan auf interessante Gespräche und Feedback aus meiner Nachbarschaft. Ich möchte frischen Wind in den Rat bringen und habe mit Stefan einen erfahrenen Genossen an der Seite. Ich freue mich sehr mit ihm und dem gesamten SPD-Team zusammen zu arbeiten und Themen, die die Bürger bewegen, aufzugreifen und umzusetzen."

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Borgentreicher Vertretung in Münster und Höxter

Der SPD-Stadtverband hat sich für die die kommende Kommunalwahl festgelegt und schickt ein starkes Team nach Münster und Höxter.

Die Kommunalwahl im September nähert sich in schnellen Schritten und trotz der Corona-Pandemie laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Bei der Wahl für den Kreistag besetzt die Borgentreicher SPD in diesem Jahr zwei Wahlkreise. In dem kombinierten Wahlkreis der Städte Borgentreich und Willebadessen tritt der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Franzmann an und in dem reinen Borgentreicher Wahlkreis die erfahrene Kommunalpolitikerin Gaby Römer. Komplettiert wird das Team durch Andreas Suermann. Der Kreispolitiker wird seinen Fokus zukünftig auf das Westfalenparlament legen und soll unsere Region in Münster im LWL vertreten.

„Die kommende Kommunalwahl wird ganz im Zeichen von Corona stehen, somit müssen die Parteien neben alt bewährten auch auf neue Wege setzen, um die Menschen mit ihren politischen Inhalten und Zielen zu erreichen. Unsere Planungen sind im vollen Gange. In den letzten Tagen haben die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Stadtgebiet unsere traditionelle Informationsschrift, den Vor Ort, erhalten. Darin informieren wir über die politische Arbeit vor Ort und in den Gremien, denn wir setzen auf eine starke politische Transparenz.“, so der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Franzmann.

„Unser Team für Höxter und Münster bringt neben viel Erfahrung gleichzeitig viele neue Impulse mit. Unsere Kreis kann mehr, darum werden wir gemeinsam für die Menschen unserer Stadt eine starke soziale und fortschrittliche Stimme in im Kreistag und Westfalen-Parlament sein“, die SPD abschließend. Bei der SPD-Kreisdelegiertenkonferenz im Juni werden die Borgentreicher mit den drei genannten Personalvorschlägen ins Rennen gehen.

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Gut aufgestellt für die Kommunalwahl

Die Kommunalwahlen am 13. September 2020 werfen auch in Borgentreich Ihre Schatten voraus. So hat der SPD Stadtverband im März die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise im Stadtgebiet gewählt. „ Wir haben ein Team aufgestellt,  dass die Gesellschaft im Stadtgebiet abbildet: Frauen und Männer, alle Altersklassen von Mitte 20 bis 60, erfahrene Kommunalpolitiker und Neubewerber mit frischen Ideen,“ berichtet der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Franzmann und ergänzt, dass es gelungen sei, in fast allen Wahlkreisen Personen aus den Orten aufzustellen, die diese bestmöglich im Kommunalparlament vertreten können.

Folgende Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten wurden gewählt: Borgenteich: Hubertus Eikenberg, Hubertus Herbold, Reiner Dohmann; Lütgeneder: Peter Wille; Rösebeck: Stefan Wäsche; Körbecke: Gina Sophie Stock; Bühne: Julia Franzmann, Marcel Franzmann; Manrode/Muddenhagen: Valentin Hermann; Natzungen: Torsten Formella; Borgholz/Natingen: Franz Josef Wilmes; Borgholz: Gaby Römer; Großeneder: Tobias Dierkes.

„In den letzten Jahren haben wir wesentliche Weichen für die stetige Weiterentwicklung der Stadt und des Stadtgebietes gestellt, zum Beispiel im Bereich der Schulen und Kindergärten. Aber natürlich auch eigene Anträge zur Entwicklung der Stadt eingebracht und die Vorhaben der Stadt kritisch diskutiert und hinterfragt“, so der Fraktionsvorsitzende Hubertus Eikenberg. Die erfolgreiche Arbeit soll in den kommenden Jahren fortgesetzt werden, denn die SPD hat noch viele Ideen. Stichpunkte sind hier unter anderem der Tourismus, der Ausbau von Radwegen, der Glasfaserausbau sowie die Schulen und Kindergärten.

Bildunterschrift:

Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2020 (von links): Reiner Dohmann, Tobias Dierkes, Torsten Formella, Gaby Römer, Julia Franzmann, Stefan Wäsche, Gina Sophie Stock, Hubertus Herbold, Franz-Josef Wilmes, Marcel Franzmann, Peter Wille und Hubertus Eikenberg (es fehlt Valentin Hermann) (Hinweis: Das Bild ist vor der Kontaktsperre entstanden )

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„Elternbeiträge jetzt erstatten!“

Kreis Höxter. „Das Betretungsverbot für Kinder in den Kindertageseinrichtung und die Schließung der Schulen stellen Eltern vor große Herausforderungen. Sie sind in einem dauernden Konflikt zwischen Beruf, Betreuung und gesellschaftlicher Verantwortung“, so Marcel Franzmann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Höxter. Jenen, die diese Verantwortung in der durch die Corona-Epidemie hervorgerufenen Ausnahmesituation übernähmen und versuchten, den „Spagat“ zu schaffen, gelte jetzt besonderer Dank. Die Anerkennung richte sich auch an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die es den Familien ermöglichten, den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.

Franzmann erklärt: „Für nicht wenige dieser Eltern ist dies mit finanziellen Einbußen verbunden. Sei es durch Kurzarbeit, Lohnausfall oder weggebrochene Aufträge. Hier müssen wir uns als Gesellschaft gemeinsam der Verantwortung stellen und Familien bestmöglich unterstützen.“ Dazu gehöre auch die Frage, wie man Eltern die Beiträge für Kindertagesstätte (Kita) und Offene Ganztagsschule (OGS) ersetzen kann.

„Die Familien dürfen - wie die Kommunen auch - dabei nicht alleine gelassen werden. Deswegen sollten Eltern die Beiträge für den Monat März erstattet bekommen und die Beiträge für den April gar nicht erst eingezogen werden. Die Kommunen sollten durch das Land die geringeren Beitragseinnahmen erstattet bekommen“, so Franzmann, der sich der entsprechenden Forderung der SPD-Landtagsfraktion anschließt. Aus einem entsprechenden Krisenfonds sollten Betroffene, die durch die Krise in ihrer Existenz bedroht sind, unbürokratische Soforthilfen beziehen können. „Zu den Betroffenen gehören auch Eltern. Das Land sollte aus dem Krisenfonds deshalb auch die Elternbeiträge für die ausgefallenen Kinderbetreuungszeiten finanzieren“, so der SPD-Sprecher abschließend.

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Fakten statt Fake-News

Borgentreich. Im Westfalen-Blatt Artikel vom 07.03.2020 wurde seitens der Borgentreicher Orts-CDU der Vorwurf geäußert, dass die SPD-Fraktion sich von parteipolitischen Forderungen leiten lassen hat, als sie einen Vorschlag zur Wahlkreiseinteilung eingebracht hat. Diesen Vorwurf weist die Borgentreicher SPD mit Vehemenz zurück.

Was war passiert? In der letzten Sitzung des Wahlausschusses in Borgentreich wurden die Wahlkreise für die kommende Kommunalwahl im Stadtgebiet neu eingeteilt. Ursache war ein Urteil des Landesverfassungsgericht, das den Kommunen den Auftrag erteilte, dass die Wahlkreise nur noch 15% vom Durchschnitt abweichen dürfen. Dieser Durchschnitt berechnet sich aus den wahlberechtigten Personen im Stadtgebiet geteilt durch die Anzahl der Wahlkreise. „Das Verfassungsgericht sieht vor, dass nur in begründeten Ausnahmenfällen die pauschale Abweichungs-Obergrenze von 25% nach unten oder nach oben angewendet werden darf. Jede Stimme in unserer Orgelstadt muss annährend gleich viel Gewicht haben. Große Unterschiede bei Wahlbezirksgrößen sorgen dafür, dass die Wahlberechtigten der jeweiligen Bezirke unterschiedlich großen Einfluss auf die Zusammensetzung des Stadtrates haben“, so der Stadtverbandvorsitzende Marcel Franzmann. „Der Vorschlag der Verwaltung sah vor, dass in der Kernstadt die Abweichung aller Wahlkreise weit über den 15% liegen. Auf Grundlage dessen brachte die SPD Fraktion einen Antrag ein, der vorsah, dass alle Wahlkreise im Stadtgebiet die vom Gericht vorgeschriebene Größe haben, um den Forderungen des Verfassungsgerichts zu folgen und Rechtssicherheit zu erlangen“, ergänzt Franzmann. Unter anderem sollte das Altenheim in Borgentreich dem Wahlkreis Lütgeneder zugeordnet werden, da die Bewohner aus allen Teilen der Stadt und darüber hinaus stammen. Bereits bei den vergangenen Wahlen wurden Dörfer anteilsmäßig zusammengelegt. Beispielsweise waren Teile von Großeneder schon Lütgeneder zugeordnet.
„Der Vorwurf der CDU ist blanker Hohn. Ein Schelm der Böses dabei denkt, dass für die CDU der Hausmeister des Altenheims kandidiert. Parteipolitisch besteht also für die CDU ein großes Interesse, dass das Altenheim im Wahlkreis des betreffenden CDU Bewerbers liegt“, so Peter Wille. „Bevor man mit den Finger auf andere zeigt, sollte man sich lieber an die eigene Nase packen. Scheinbar hat die CDU bei ihrem Wahlkampfgetöse die Realität aus den Augen verloren“, schließt Franzmann ab.

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Attraktive Angebote für die Orte schaffen

Borgentreich/Bühne. Die Borgentreicher Sozialdemokraten erörtern in Ihrer Klausurtagung den Haushaltsplan der Orgelstadt sowie die notwendigen Schritte für eine zukunftsorientierte Kommune.

Die Haushaltsberatung in der Gaststätte Dewender in Bühne wurden begleitet vom Kämmerer Christof Derental und in einem weiteren Gespräch mit Bürgermeister Rainer Rauch vertieft. "In vielen Punkten ist das Zahlenwerk für uns tragbar", erklärte der Fraktionsvorsitzende Hubertus Eikenberg und ergänzt: "Investitionen in unseren Schulstandort, die Kindergärten, Straßen und Wege sowie weitere IKEK Projekte sind sinnvoll und nötig. Jedoch enthält der Haushalt auch strittige Positionen über die in der kommenden Ratssitzung noch beraten werden muss."

Die Borgentreicher SPD-Fraktion fordert attraktive Bauplätze in allen Ortsteilen zu schaffen, um gute Angebote für Bauwillige vorzuhalten. „Die Nachfrage nach Baugrundstücken ist groß, leider gibt es in vielen Ortsteilen nur wenige, oft unattraktive Angebote. Diesem Bedarf müssen wir nachkommen, damit auch auf den Ortschaften wieder vermehrt gebaut werden kann," meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Wille. Nach der Ausweisung eines neuen Baugebietes in Körbecke müssen auch in den anderen Ortschaften beschleunigt weitere Ausweisungen erfolgen ist sich die Fraktion einig.

Die Sozialdemokraten unterstützen vom Grundsatz die Energiewende, sehen aber die Gefahr, dass viele Maßnahmen zu Lasten der Landbevölkerung gehen. Ein Beispiel ist die Ausweisung von Windkraftkonzentrationsflächen, von denen hauptsächlich die ländlichen Regionen betroffen sind. "Wir sind uns einig, dass bei den ausgewiesenen Flächen im Stadtgebiet die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden müssen. Der Schutz der Menschen steht im Vordergrund," betont Ratsherr Hubertus Herbold. Äußerungen des heimischen CDU Bundestagsabgeordneten, welcher zum Thema Abstand zu Windkraftanlagen Zahlen in die Welt setzt, welchen jede gesetzliche Grundlage fehlt, machen es den Handelnden vor Ort nur noch schwerer. Daher fordern die Sozialdemokraten verbindliche und rechtssichere Vorgaben auf Bundes- und Landesebene.

"Zum Thema Energiewende gehört ebenfalls die sofortige Aufforstung unseres städtischen Waldes, welcher durch verschiedene Stürme und Schädlinge schwer beschädigt wurde," betont Ratsmitglied und Stadtverbandsvorsitzender Marcel Franzmann. Zwar wurden hier die Haushaltsmittel angepasst, was aber nur der erste Schritt sein kann. Notwendig ist, wie bereits von der SPD eingefordert, ein langfristiges Konzept für die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder im Stadtgebiet.

Abschließend betont die SPD-Fraktion, dass bei Investitionen die Ortsteile gleichmäßig berücksichtigt werden sollen. Überall müssen die gleichen unterstützenden Rahmenbedingungen gelten, die es den Dorfgemeinschaften ermöglichen ihre Projekte für ein gutes Dorfleben zu verwirklichen.

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